Ska Keller und Jan Albrecht berichten als Europaabgeordnete regelmäßig gemeinsam von den Plenarsitzungen in Straßburg. Dieses Mal u.a. über den MMF, das Mutiannual Financial Framework 2012-2020, und wo aus ihrer Sicht das hart verhandelte Sparpotenzial liegt; Datenschutzbestimmungen; Kasachstan und eben auch merkwürdige orangene Rohre, die die Wege ins Plenum erschwerten.

Man fragt ja NobelpreisträgerInnen immer gerne, wo sie waren, als Oslo anrief. Also: wo warst du? Ich kam gerade vom Joggen wieder als die Pressemitteilung von Parlamentspräsident Schulz reinkam. Ich habe kurz überlegt, ob das heutige Datum in irgendeiner Kultur dem 1. April ähnlich wäre. Nix. Soll das ein Witz…

Die mexikanische Presse hat ausführlich über unsere diesjährige Delegationsreise in Sachen Menschenrechte berichtet. Links zu einzelnen Artikeln sind hier aufgelistet.  Meine und unsere Sicht auf die Woche in Mexiko finden sich in den hier aufgelisteten Berichten.   Prensa nacional Cimac: Vienen eurodiputadas para verificar violaciones a DH México ante el…

Ska und Jan Albrecht berichten von der Straßburg-Woche im September. Sie kommentieren Barrosos Visionen für die Europäische Integraion, die Wahlen in den Niederlanden und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Ska erläutert, worum es bei den Abstimmungen zum Bananenhandel und dem Wegfall für Handelspräferenzen für Entwicklungsländer geht. Jan berichtet…

Ratspräsidentschaften sind immer eine gute Gelegenheit, sich mit dem betreffenden Mitgliedsstaat nochmal besonders auseinander zu setzen. Bei der derzeitigen zyprischen Ratspräsidentschaft macht das ganz besonders viel Sinn: die Insel ist geteilt und beherbergt eine beachtliche UN-Friedenstruppe – und das auf EU-Gebiet. Ich bin schon seit 2009 Mitglied einer Kontaktgruppe für…

Ska Keller und Jan Philip Albrecht berichten diesmal von dem großen Sieg, dass ACTA abgelehnt wurde, dem nächsten kritischen Projekt – Smart Borders – bei dem euer Protest hoffentlich genau so gut helfen kann und der Verletzung der Freiheit der Binnengrenzen bei Schengen durch Deutschland.

Es gibt einen aktuellen Artikel von mir zu Eurosur und smart borders und deren Menschenrechtsimplikationen auf publicserviceeurope.com: “Eurosur is a system of border surveillance that will connect national intelligence activities as well as beefing up technical surveillance with satellites and drones – says MEP The Schengen free-movement of people agreement…

Ska und Jan berichten vom erstmaligen Boykott des Europäischen Parlaments gegenüber dem Rat für Inneres. Auslöser ist das Verhalten des Rats zu Schengen. Außerdem geht es um das Dossier zu Cyber-Kriminalität und die Reform des Datenschutzes auf europäischer Ebene, sowohl bei privaten Daten und Verwaltungsdaten als auch bei polizeilichem und…

Jan Albrecht und Ska Keller berichten von jeder Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg. Diesmal geht es um Sicherheitspolitik, Strafrecht, ACTA und Finanztransaktionssteuer.