Aus der Region

Ska für Europa!

Ska wird für die Urwahl zu den europäischen Spitzenkandidat_innen der Europäischen Grünen Partei als junge Grüne und vor allem europäische Kandidatin antreten. Ihr könnt sie auf ihrer neuen Fanseite auf Facebook unterstützen und über aktuelle Themen informiert werden!

Ska auf dem Sommerfest der Jugend in Kyritz 

Am 8. Juni luden Ska und der grüne Kreisverband Ostprignitz-Ruppin zum gemeinsamen Sommerfest der Jugend in Kyritz ein. Besonders das Holi-Festival of Colours sowie der leckere Grillkäse waren verlockend für die Besucher_innen im Strandbad.

Ska auf der grünen Sommerkonferenz in Cottbus

Am 15. Juni nahm Ska auf der Sommerkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg zum Thema Umweltpolitik in Cottbus teil. In Rahmen einer Exkursion zum Vetschauer Mühlenfließ konnte sie sich einen Eindruck von der Problematik der Braunen Spree machen. Mehr Informationen zur Konferenz gibt es hier

Ska besucht AsylbewerberInnenheim in Weimar

Am 14.6. besuchte Ska noch im Rahmen ihre Asylkonferenz am 1.6. in Weimar nun das Asylbewerberheim in Weimar. Die Sozialarbeiterin des Heimes, das von der Diakonie und der Caritas gemeinsam getragen wird, empfing Ska zunächst zu einem Gespräch, bei dem sie von ihrer Arbeit im Heim berichtete. Anschließend traf sich Ska mit AsylbewerberInnen, die in der Gemeinschaftsunterkunft leben.

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Podiumsdiskussion zu „Jugend in der Krise“ der Thüringer Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen

Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in der EU war Thema bei einer Podiumsdiskussion am 14.6. abends in Erfurt, zu der der europapolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion, Carsten Meyer, MdL einlud und die er auch moderierte. Auf dem Podium waren neben Ska Angélica Jiménez-Romo, Mitglied des Bundesvorstands der IG Metall, Beatrice Ströhl von der Agentur für Arbeit in Erfurt und Thomas Fahlbusch von der IHK Erfurt.

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Aus dem Handelsausschuss (INTA) / Entwicklungspolitisches

Eine neue Partnershaft zwischen der EU und den USA – “TTIP”

Im Mai hatte das Europäische Parlament dem ziemlich unkritischen Mandat der EU-Kommission zugestimmt, ein Handelsabkommen mit den USA auszuhandeln. Einzig positiv war, dass es kulturelle und audiovisuelle Dienstleistungen aus dem Verhandlungsmandat ausschließen wollte. Heute hat sich der Rat trotz großer Proteste aus Frankreich dafür entschieden, den Bereich doch zu verhandeln. Skas und Reinhard Bütikofers Pressemitteilung kritisiert vor allem die Intransparenz und Exklusivität der Verhandlungen. Ska sieht viele weitere kritische Punkte im Abkommen – dazu finden sich auf ihrer Webseite ein genereller Artikel und einer, der sich speziell mit den Auswirkung auf den Globalen Süden befasst.

Die Grüne Europafraktion hat in der letzten Woche einige US-Gäste eingeladen, um über das Abkommen zu diskutieren. Einen Bericht dazu gibt es auch online 

Klimamigration

Fast ein Jahr lang hat es gedauert – jetzt endlich hat Ende Mai die Fraktion ein Positionspapier zu Klimamigration beschlossen, an dem Ska zusammen mit Barbara Lochbihler, Jean Lambert und Hélène Flautre maßgeblich gearbeitet hat. Es soll vor allem die Diskussion zu Definitionen und zu Handlungsaspekten auf europäischer und internationaler Ebene bereichern.

 Aus dem Innenausschuss (LIBE) / Migrations- und Asylpolitik

Schengen-Reform: Ska gegen neuen Schlagbaumpolitik

Das Europaparlament hat den neuen Regeln für den Schengen-Raum vergangene Woche zugestimmt: Die Möglichkeiten für Kontrollen an innereuropäischen Grenzen werden deutlich ausgeweitet. Eine der zentralen Errungenschaften der Europäischen Integration, die Reisefreiheit, wird damit aufs Spiel gesetzt. Antreiber hinter dieser Aufweichung waren vor allem der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich und sein französischer Amtskollege. Ich halte von dieser neuen Schlagbaumpolitik gar nichts!

Weitere Infos findet ihr in einem Briefing zu den neuen Schengen-Regeln, meiner Pressemitteilung, einem Interview mit mir bei der Deutschen Welle und diesem Artikel auf Spiegel Online.

Neues europäisches Asylsystem: Armutszeugnis für die EU

Das neue europäische Asylsystem ist aus meiner Sicht ein Armutszeugnis für die EU. Es bringt kaum nennenswerte Verbesserungen. In einigen Bereichen wird der Flüchtlingsschutz sogar regelrecht durchlöchert. Flüchtlinge werden unter den Generalverdacht gestellt, Kriminelle zu sein. Und sie können wie Kriminelle hinter Gittern weggesperrt werden. Die EU schafft damit kein Schutzsystem, sondern ein Abschreckungssystem.

Hierzu findet ihr auf meiner Homepage ausführliche Informationen zum neuen Asylsystem mit aktuellen Zahlen und Informationen darüber, was sich für Deutschland ändert, eine Pressemitteilung zum neuen Asylsystem und eine Pressemitteilung zu Eurodac. Auch in diesem taz-Artikel könnt ihr mehr lesen.  

Europäisches Grenzüberwachungssystem EUROSUR: Weitere Abschottung gegen Flüchtlinge

Die Verhandlungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und dem Europaparlament zum Europäisches Grenzüberwachungssystem EUROSUR sind abgeschlossen. Mit der neuen Grenzüberwachung schottet sich die EU weiter gegen Flüchtlinge ab. Als Verhandlungsführerin der Grünen für Eurosur, habe ich bei den Verhandlungen alles daran gesetzt, dass EUROSUR auch zur Rettung von schiffbrüchigen Flüchtlingen benutzt  wird. Das war der Knackpunkt bei den Verhandlungen zwischen Parlament und Rat. Aber die Mitgliedsstaaten haben das weitgehend abgeblockt.

Meine Pressemitteilung findet ihr hier, auch gab es einen Beitrag von Bericht aus Brüssel (ARD) zu Eurosur. 

zu den Protesten in der Türkei

Die Gewalt muss aufhören – Potential der Protestbewegung für die Beitritssverhandlungen

 Die Proteste und die gewaltsamenen Reationen in der Türkei haben mich in den letzten Tagen und Wochen sehr beschäftigt und werden es auch weiterhin tun. Schon früh habe ich einen offenen Brief an Ministerpräsident Erdogan unterstützt, um ein Ende der Gewalt zu fordern. Meine Einschätzung zur Situation habe ich u.a. bei einer Diskussion auf Deutschlandradio Kultur und in einem (englischen) Artikel auf euractiv dargelegt – auch zum Potential, das die Proteste für die Beitrittsverhandlungen bieten können.

Termine

21.06.2013 Ska diskutiert zum Film “Ökonomie des Glücks” bei Veranstaltung der Grünen Ratsfraktion Düsseldorf

22.-23.06.2013 Treffen der BAG Nord-Süd, Düsseldorf

25.06.2013 Verleihung des Awards “Fair Politician of the Year”, Brüssel

27.06.2013 Treffen mit türkischen Abgeordneten

28.-29.06.2013 Landesparteitag BÜNDNIS 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt, Halle

29.06.2013 20 Jahre BÜNDNIS 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt, Halle

05.07.2013 Ska zeigt “Water Makes Money” und diskutiert mit Heide Rühle, MdEP und Dietmar Weihrich, MdL zu drohender Wasserprivatisierung

07.-14.07.2013 Aktionswoche “Soziales Europa” der Grünen Jugend