Bei der Debatte am 3.Juli 2012, einen Tag vor der Abstimmung zu ACTA, hat Ska noch einmal auf die Konsequenzen von ACTA für den Zugang zu Generika in Ländern des globalen Südens hingewiesen und für eine Ablehnung von ACTA plädiert.

Ska Keller und Amelia Andersdotter berichten von der Abstimmung zu ACTA im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Obwohl es lange nicht eindeutig war, stimmte der Ausschuss schließlich dagegen. Im Plenum wird voraussichtlich am 4.Juli 2012 engültig über ACTA abgestimmt.

Heute wurdie die ACTA-Petition von Avaaz im Petitions-Ausschuss (PETI) des Europäischen Parlaments diskutiert, jedoch nicht abgestimmt. Die Petition hatten bis heute morgen 2,847,149 Menschen unterzeichnet. Viele Grüne Abgeordnete lobten diese hohe Zahl an UnterzeichnerInnen und haben noch einmal ihre Opposition gegen ACTA bekräftigt – mit Worten und ihren T-Shirts.  Am…

Ihre Gründe gegen ACTA stellen grüne Abgeordnete des Europäischen Parlaments in diesem Video vor. Ska betont hierbei noch einmal die Gefährdung der Bereitstellung von Generika in Entwicklungsländern. Alle 50 Gründe gegen ACTA gibt es hier.  

In diesem Radiobeitrag aus dem Juni 2012 von David Donschen, einem ARD-Korrespondenten in Brüssel, kommentiert unter anderem Ska ihre Erwartungen zur ACTA-Abstimmung im Europaparlament. Ska betont noch einmal, dass die große öffentliche Aufmerksamkeit und die Protest in Form von Mails und Anrufen auf viele Abgeordnete erheblichen Einfluss hatten. Auch unterstreicht,…

Ska im Interview mit Vera Dallmann zu den Auswirkungen von ACTA auf den Zugang zu Generika in Entwicklungsländern. Das Interview wurde am 10.04.2012 in MDR Figaro gesendet. Zum Anhören bitte die mp3-Datei herunterladen.  

Von EU-Infothek wurde Ska zu ACTA interviewt, den gesamten Artikel inklusive Interview findet ihr hier oder ihr schaut kurz in die Vorschau unten.

Alle rufen immer danach, dass der Technologietransfer in Entwicklungsländer erleichtert werden müsse. Das Europaparlament hat dies ebenfalls schon in mehreren Beschlüssen gefordert. Es liegt auf der Hand, dass die Entwicklungsländer den bestmöglichen Zugang zu klimafreundlicher Technologie haben müssen, wenn wir den Umstieg auf eine weltweite C02-freie Wirtschaft bewerkstelligen wollen. Aber…

Wir hatten der Kommission die Frage gestellt, wie sie sicher stellen kann, dass der Zugang zu Generikamedikamenten nicht durch das Handelsabkommen zur Produktpiratierie (ACTA) negativ beeinträchtigt wird. In ihrer Antwort versichert die Kommission, dass ACTA keinen negativen Einfluss auf die Gesundheitssysteme haben wird; entgegen der Analysen des Verhandlungstexts durch NGOs.

Ska hatte bei dem letzten Treffen des Entwicklungsausschussses die Kommission gefragt, warum sie einem rechtsverbindlichen Vertrag, der blinden Menschen den Zugang zu Büchern erleichtern würde, nicht unterstützt. Die Antworten (auf Englisch) haben uns nun erreicht.