Politikkohärenz für Entwicklung heißt, dass keine Politikmaßnahme, die von der EU getroffen wird, den Entwicklungszielen zuwider laufen darf. Oft werden jedoch Anstrengungen der Entwicklungszusammenarbeit durch Maßnahmen anderer Politikbereiche zunichte gemacht, wenn z.B. billige Hähnchenschenkel aus der EU afrikanische Märkte überschwemmen. Die EU hat sich 2005 der Politikkohärenz für Entwicklung verpflichtet.…

Am 10. Juni 2010 fand im Europäischen Parlament in Brüssel einegemeinsame Veranstaltung der Ausschüsse für Entwicklung und für Außenangelegenheiten zu dem Thema “Millenium Development Goals” statt. Helen Clark ist so gut wie überall auf der Welt eine große Sympathieträgerin. Sie war von 1999 bis 2008 Premierministerin von Neuseeland, einem Staat…

Ska Keller, Eva Joly, Isabella Lövin, Catherine Grèze laden ein zur Konferenz: Wie kohärent bist du? Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung im Parlament 11. Mai 2010, 10-12.30, ASP 1 G 3 (Konferenzsprachen: EN-FR-GR) Programm: Welcome remarks by Ska Keller (member of DEVE and rapporteur for PCD) 1st panel Example of…

Bei einem Fachgespräch diskutierte ich mit grünen Abgeordneten aus dem Bundestag und mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft darüber, wie eine abgestimmte Politik zu mehr Erfolgen im Kampf gegen Hunger, Armut und Krankheit führen kann.

In der aktuellen Plenarwoche des Europaparlaments in Straßburg wurde mein Bericht zu Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung angenommen. In einigen Punkten konnten sich die Grünen/Efa mit einer hauchdünnen Mehrheit durchsetzen. Der gesamte Bericht wurde gegen die Stimmen der Konservativen angenommen. Nach einer knappen Abstimmung im Parlament spricht sich der Bericht…

Zu diesem Thema diskutierte Ska im Juni 2010 auf einem Podium des Arbeitskreises Nord/Süd von Bündnis 90/ Die Grünen. Dabei standen Fragen nach der Kontrolle des Auswärtigen Dienstes und der demokratischen Beteiligung, insbesondere des Parlamentes, an dessen strategischen Maßnahmen im Vordergrund der Diskussion. Außerdem fragte man nach der Position und…

Zur Anhörung des designierten Kommissars für Entwicklung Andris Piebalgs am 11.01.2010 im Entwicklungsausschuss des Europaparlaments erklärt Ska Keller, Grüne Europaabgeordnete und Mitglied im Entwicklungsausschuss: “Eine starke und wirksame Entwicklungspolitik ist heute wichtiger denn je, schließlich haben die Entwicklungsländer neben ihren strukturellen Problemen in besonderem Maße unter den Folgen der Klima-,…

„Ich begrüße die Entscheidung Jelevas, ihre Kandidatur nicht aufrecht zu erhalten. Ihre Vorstellung im Ausschuss war mehr als schwach, zum Beispiel hatte sie dort anscheinend zum ersten Mal was vom Golf von Aden gehört. Das Parlament konnte sich an einem Feuerwerk der Floskeln erfreuen, anstatt konkrete Antworten zu bekommen. Von…

Heute hat der Entwicklungsausschuss über Politikohärenz für Entwicklung diskutiert (ich schreibe den bericht dazu) und dabei klar gestellt, dass weder die Bereiche, die auf Inkohärenzen geprüft werden, eingeschränkt werden dürfen noch die Mittel für Entwicklungshilfe durch neue Berechnungsarten gekürzt werden dürfen. Kommission: das wollen wir ja auch nicht…Naja, ihre Mitteilung…

Am 04. Mai werde ich eine Konferenz abhalten über das Recht zu lesen für sehbehinderte und blinde Menschen. Bis jetzt verhindern Copyright-Regelungen, dass Bücher, die blinde Menschen lesen können, in Entwicklungsländern benutzt werden. Somit hat die überwiegende Anzahl der blinden Menschen in Entwicklungsländern keinen Zugang zu Büchern. Die Konferenz wird…